Sachsen: Fast 150 Vorfälle mit rechtsextremem Hintergrund an Schulen

Die Mitglieder wollen durch eine „verbindende Klassenpolitik“ traditionelle Arbeitnehmerinteressen mit identitätspolitischen Maßnahmen verbinden. Die gewerkschaftlich orientierte Strömung strebt eine moderne sozialistische Mitgliederpartei nach dem Vorbild der SP Kerstin Koeditz der Niederlande oder des italienischen PRC an. Die Kommunistische Plattform (KPF) tritt dafür ein, dass kommunistische Positionen in der Partei verankert bleiben und will die Bewahrung und Weiterentwicklung marxistischer Positionen innerhalb der Linkspartei.

Und morgen? Extreme Rechte in Sachsen

Der Stadtrat von Grimma beschloss, das Recht der lang gedienten Linken-Politikerin Kerstin Köditz auf den Verzicht ihres Stadtratsmandates nicht anzuerkennen. Die Flächennutzungsplanung gehört zu den Pflichtaufgaben der sächsischen Kommunen i. Der Stadtrat von Grimma lehnte die Beschlussvorlage zur Feststellung des Ablehungsgrundes von Kerstin Köditz (GRIMMA zeigt Kante – Für Demokratie vor Ort) auf Mandatsverzicht ab. In der Angelegenheit Kerstin Köditz schreitet nun das Landratsamt ein. Seit 2004 ist sie in ihrer Landtagsfraktion die Sprecherin für antifaschistische Politik.

• Auch in Norddeutschland arbeiten Teile der Partei mit Rechtsextremen zusammen, wie jüngst bei einer Kundgebung in Hamburg.
• Die Gründungsmitglieder der Sozialistischen Linken kamen überwiegend aus dem Umfeld der WASG bzw.
• Nach den Misserfolgen bei westdeutschen Landtagswahlen und internen Flügelkämpfen traten Ernst und Lötzsch beim Bundesparteitag im Mai 2012 nicht mehr an (Lötzsch hatte ihr Amt bereits zuvor aus familiären Gründen niedergelegt).

Die Gründungsmitglieder der Sozialistischen Linken kamen überwiegend aus dem Umfeld der WASG bzw. Der Bundesverfassungsschutz nennt die „in marxistisch-leninistischer Tradition stehende“ KPF mit ihren aktuell über 1100 Mitgliedern den „mitgliederstärksten offen extremistischen Zusammenschluss“ innerhalb der Partei. Laut einer Umfrage der Partei 2025 arbeiten besonders viele Parteimitglieder im Bereich Bildung und Erziehung, und darüber hinaus in den Branchen IT, Medien und Kommunikation, Kunst, Kultur und Wissenschaft, Gesundheit und Pflege. Über 46 % der Parteimitglieder besitzen einen akademischen Grad, 68 % sind nicht in Gewerkschaften organisiert.

SachsenZugverkehr zwischen Leipzig und Chemnitz gestört

Diese Parteitage werden nicht, wie in den anderen großen Bundesparteien üblich, fortlaufend nummeriert, sondern vielmehr gemäß ihrer Wahlperiode. Das höchste Gremium der Partei Die Linke auf Bundesebene ist der Bundesparteitag. Unterhalb der Landesebene gibt es vorrangig in Ostdeutschland Gebietsverbände, die Kreis-, Regional- oder Bezirksverband heißen. Die Partei plant eine gesamtdeutsche Innovations-, Investitions- und Strukturpolitik, um die Unterschiede zwischen alten und neuen Bundesländern zu verringern.

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Im Bereich der Familienpolitik geht Die Linke insbesondere auf die Geschlechtergerechtigkeit ein. Anlass war eine Auseinandersetzung auf dem Landesparteitag, in der ein Papier des Lederer-Flügels, das sich deutlich gegen Antisemitismus auch von links aussprach, nur mit Änderungen beschlossen werden sollte. Im Oktober 2024 traten mehrere Mitglieder der Linkspartei Berlin wegen eines Streites über Antisemitismus während des Krieges in Israel und Gaza aus der Partei aus, darunter Klaus Lederer und Elke Breitenbach. Auf dem Bundesparteitag im Oktober 2024 wurde als Kompromiss zwischen teilweise stark divergierenden Positionen ein Beschluss mit dem Titel „Deeskalation und Abrüstung in Nahost – für Frieden, Völkerrecht – gegen jeden Rassismus und Antisemitismus“ verabschiedet.

Kerstin Köditz hatte nach der Kommunalwahl am 9. Neben der parteipolitischen Arbeit ist sie engagiert als Mitglied der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), Pro Asyl und der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes. Sie rückte 2001 für Maria Gangloff in den Sächsischen Landtag ein und ist dort für die Linksfraktion Sprecherin für antifaschistische Politik. 2004 wurde sie Kreisrätin und ist in der dortigen Linksfraktion stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Aus Perspektive der Partei führt der Vertrag zu einer Militarisierung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Die Privatisierungspolitik im Verkehrswesen soll beendet, der öffentliche Personennahverkehr durch neue Angebote verbessert werden. Die ökologisch schädliche und sozial ungerechte Subventionspolitik der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU müsse beendet werden.

Nun verabschiedet sich die Kämpferin gegen Rechtsextremismus aus der Landespolitik. Die Linke-Abgeordnete Kerstin Köditz hat mehr als zwei Jahrzehnte die Opposition mitbestimmt. V. und weitere- Sprecherin für Antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE im Landtag und zuständig für Innenpolitikseit September 2001 Mitglied des Landtags

Danach können parteiungebundene Persönlichkeiten weiterhin auf den Listen der Partei als Kandidaten aufgestellt werden, wenn sie den „Programmatischen Eckpunkten“ und den Wahlprogrammen der Partei verpflichtet sind und den dort formulierten Grundsätzen nahestehen. Februar 2008 aufgrund umstrittener Äußerungen zur Staatssicherheit aus der Linksfraktion ausgeschlossen. Januar 2008 in den niedersächsischen Landtag gewählt worden war, wurde jedoch bereits am 18. Bei der Bundestagswahl 2005 zogen so Kandidaten der WASG auf Landeslisten der Linkspartei.PDS in den Bundestag ein.